OV Schrobenhausener Land

Grüner Ortsverein diskutiert in Winkelhausen über ÖPNV

Im Rahmen seines monatlichen Treffs wird sich der grüne Ortsverein „Schrobenhausener Land“ am Mittwoch, den 16.9. um 19:30 Uhr im Landgasthof Müller in Winkelhausen mit dem Thema „ÖPNV“ beschäftigen.

Dazu haben sich die Grünen ihre Kreisvorsitzende Karola Schwarz eingeladen, die als Verkehrs-Referentin des Kreistags über die Herausforderungen der Mobiltät im ländlichen Raum sprechen wird.

Weitere Themen des Abends werden die Berichte aus den Kommunalparlamenten und die weiteren Planungen für die nächste Zukunft sein.
„Wir wollen uns in Zukunft regelmäßig in den Umlandgemeinden treffen und Fragen aufgreifen, die die Landgemeinden besonders betreffen,“ erklärt der Grünen Co-Vorsitzende Joachim Siegl. „Wir würden uns freuen, wenn Interessierte die Gelegenheit nutzen, um mit uns in Kontakt zu kommen.“

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Der Wald im Klimawandel

Waldführung mit Georg Dischner, dem stellvertretender Forstbereichsleiter bei den Bayerischen Staatsforsten in Schrobenhausen

Herr Dischner und der Revierförster Wolfgang Haller haben den interessierten Personen viele verschiende Informationen zum Thema Wald näher gebracht. Es ging in der Führung z.B. über die Funktion der verschiedenen Baumarten im Wald, wie funktioniert eine saubere Waldwirtschaft, wie läuft eine Borkenkäferbekämpfung im Wald ab und vieles mehr…

Der Schrobenhausener Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen lud zu einem informativen Ausflug
Schrobenhausen – Viele Fragen rund um den Wald musste Georg Dischner, stellvertretender Forstbereichsleiter bei den Bayerischen Staatsforsten, am Freitag beantworten.

Trotz Regen sind viele Personen zur Waldführung gekommen

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Wenn der Wald zur Müllhalde wird

Ein Beitrag von TV Ingolstadt zur Ramadama-Aktion des Schrobenhausener Ortsverband der Grünen.

https://www.tvingolstadt.de/mediathek/video/ramadama-im-wald-bei-steingriff/

Ein Beitrag der Schrobenhausener Zeitung zur Ramadama-Aktion der Grünen in Schrobenhausen.

Umweltschutz mal ganz praktisch: Beim Ramadama der Grünen soll nicht nur aufgeräumt, sondern auch aufgerüttelt werden
Schrobenhausen – Bierflaschen, Dosen, eine Radkappe, ein Blumentopf, Styroporplatten, Schokoriegelpapiere und vieles mehr: Die Grünen haben bei ihrem Ramadama viele Tüten und Eimer voller Müll gesammelt.

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Grüne Stadtratsfraktion in Schrobenhausen legt 100 Tage-Bilanz vor

Rasend schnell sind sie vergangen, diese ersten 100 Tage in denen nun auch in Schrobenhausen Grüne Stadträtinnen aktiv sind. Die Bilanz der drei Neuen ist dabei durchaus positiv.

Die Schulreferentin, Marina Abstreiter, konnte für den Digitalisierungsplan der Franziska-Umfahrer Grundschule eine Mehrheit organisieren und der von Umweltreferentin Maxi Schwarzbauer reaktivierte Umweltbeirat hat schon während des Corona-Lockdowns mit über 30 Teilnehmern an einem Online-Meeting einen beeindruckenden Neustart hingelegt.

Bei der Neufassung der Geschäftsordnung setzen Sie sich für mehr Transparenz durch die Veröffentlichung von Sitzungsvorlagen und Protokollen im Internet ein und mit einem Antrag auf den sog. “Klimavorbehalt“ möchten sie erreichen, dass künftig alle Stadtratsbeschlüsse im Vorfeld auf ihre Auswirkung auf das Klima hin überprüft werden.

„Wir sind im Stadtrat gut angekommen,“ lautet das zentrale Fazit, zu dem auch der Hinweis auf das konstruktive Diskussionsklima gehört. „Natürlich sind wir nicht immer einer Meinung, aber wir können quer durch alle Fraktionen sachlich diskutieren. Manchmal gelingt es sogar, die vorgefassten Ansichten zu ändern,“ stellt der Fraktionssprecher Joachim Siegl fest. Dass das nicht immer so ist, mussten die Stadtratsneulinge allerdings auch schon feststellen: die zusammen mit SPD-Rätin Martha Schwarzbauer gemeinsam eingebrachte Baumschutzverordnung fand nicht die notwendige Mehrheit. Den Schwung, den der gelungene Anfang verliehen hat, will die Grüne Fraktion mitnehmen und dann verstärkt auch eigene thematische Akzente setzen. Ganz vorn steht natürlich der Klimaschutz. Eine klimaneutrale Verwaltung wäre eine gute Gelegenheit, als innovative Kommune Profil zu entwickeln. Aber auch darüberhinaus gilt es das Klimaschutzkonzept weiter auszuformulieren und umzusetzen. Dazu gehören auch die Leitlinien für Freiflächen-Photovoltaik, wo die Grünen den Beitrag zur dringend notwendigen Erhöhung des Anteils der regenerativen Energiequellen deutlich höher priorisieren, als fragwürdige ästhetische Aspekte.

Auch die Bildung wird ein Schwerpunkt bleiben. Der Runde Tisch Elementarbildung in Coronazeiten wird nach der Sommerpause fortgesetzt. „Kein Kind darf zurückbleiben“ heißt hier die Zielvorgabe, um alle lokalen Kräfte im Einsatz für die Kinder am Start ihrer Bildungskarriere zu bündeln. „Wir sind dabei, einen sozialen Brennpunkt zu schaffen. Das gilt es mit aller Kraft zu verhindern,“ so schildert der Referent für Integration und Inklusion, Joachim Siegl, die Herausforderung, vor der der Stadtrat im Herbst stehen wird. Wenn der Mietvertrag für die alte Grundschule ausläuft und als Ersatz eine Erweiterung des Containerdorfs vorgesehen wird, sieht er ein Provisorium für die nächsten 5 bis 10 Jahre weiter aufrecht erhalten. “Die Grundschule ist als Unterkunft völlig ungeeignet und sollte schnellstmöglich geräumt werden, aber eine Erweiterung des Containerlagers ist keine tragbare Alternative,“ so Siegl. Lieber würde er den Vertrag mit dem Landratsamt nochmal verlängern und die Zeit nutzen, um an einem anderen Standort eine brauchbare und sozialverträgliche Alternative zu schaffen.

Auch die Themen Mobilität, Digitalisierung und vor allem auch die Sozialpolitik mit dem besonderen Focus auf bezahlbarem Wohnraum wollen die Grünen in den kommenden Monaten aufgreifen. Dazu werden sie sich Mitte September zu einer Fraktionsklausur zurückziehen, um sich auf einen arbeitsreichen Herbst und Winter vorzubereiten. Das Wahlversprechen, den Stadtrat jünger und weiblicher zu machen sehen sie schon eingelöst. Jetzt geht es daran, die weiteren Themen, für die uns die Leute gewählt haben einzubringen und bei den Kolleginnen um Mehrheiten zu werben. Da sind dicke Bretter dabei, aber die Stadtratsneulinge haben schon bewiesen, dass sie Arbeit und Einsatz nicht scheuen. „So wollen wir auch weitermachen,“ sind sich alle drei einig.

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Der Wald im Klimawandel

Waldführung mit Hr. Dischner / stv. Forstbetriebsleiter / Bayerische Staatsforsten

Wann: 28.8.2020 von 17.00 bis 18.30 Uhr

Treffpunkt: Kolping-Naturlehrpfad-Parkplatz an der Staatsstraße 2045 zwischen Schrobenhausen und Sandizell

Der Klimawandel ist längst Fakt und kein Mythos mehr. Welche Auswirkungen er auf die heimischen Wälder hat und wie man durch vorausschauende Waldbewirtschaftung den Wald klimastabiler gestalten kann, stellen die örtlich zuständigen Förster der Bayerischen Staatsforsten bei einem Waldspaziergang im Hagenauer Forst vor.

Anmeldung bitte unter der Telefonnummer: 0151-68117383 oder eine E-Mail an den Ortsverband Schrobenhausener Land.

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Schrobenhausener Stadtrat

An diesem Dienstag fand die erste konstituierende Sitzung des Schrobenhausener Stadtrats statt. Drei Sitze im neuen Stadtrat gehen an die Partei Bündnis 90 / Die Grünen.

Neben der Vereidigung der neuen Stadträte und der Besetzung von Ausschüssen, Referentenposten und Fraktionssprechern fanden die Wahlen für den ersten und zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters statt.

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Netzstreik fürs Klima

am Freitag, den 24.4.2020 um 12 Uhr

Zusammen mit Fridays For Future laut fürs Klima

Die aktuelle Virus-Pandemie zeigt uns: Um Krisen zu bewältigen ist es entscheidend, auf die Wissenschaft zu hören, solidarisch zusammenzustehen und entschlossen zu handeln. Genau dies gilt auch für die Klimakrise. Am 24.4. wären wir mit Fridays For Future zum globalen Klimastreik auf die Straßen gegangen – nun verlegen wir die Demonstration ins Netz. Beim Livestream for Future werden wir von zu Hause aus und doch alle gemeinsam laut fürs Klima!

Die Antworten der Politik auf die Krise müssen so gestaltet werden, dass sie unsere Wirtschaft und Gesellschaft langfristig gerechter, widerstandsfähiger und nachhaltiger machen. Wenn jetzt Hunderte Milliarden fließen, dann muss jedes Konjunkturpaket auch gezielt den Klimaschutz voranbringen. Wenn Du das genauso siehst, dann sei am 24. April um 12 Uhr beim großen Online-Streik von Fridays for Future dabei und trag dich schon jetzt auf der Streikenden-Karte ein!

https://www.klima-streik.org

#NetzstreikfürsKlima

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Unterstützung für Unternehmen, Künstler und Kreative in der Corona-Krise

Für kleine und mittlere Unternehmen sind schwierige Zeiten angebrochen. Künstler haben auch oft ohne extra Krise „schwierige Zeiten“. Wer keine dicken Reserven hat, muß sich während der Corona-Krise schnell Gedanken machen, wie er Angestellte, Miete und sonstige Fixkosten bezahlen kann.

Zusammengestellt vom Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Klaus Wolbert finden Sie hier hier einige staatliche Programme, mit denen Finanzbehörden und Kommunen den Unternehmen, Künstlern und Kreativen helfen können, flüssig zu bleiben. Es kommen ständig neue Programme dazu. Im Zweifel prüfen Sie bitte mit Ihrem Steuerberater, welcher Weg in Ihrer Situation am besten hilft.

In der vergangenen Woche haben das Bundesfinanzministerium und die Länderfinanzminister Erlasse veröffentlicht, die folgende Hilfen beinhalten:

Herabsetzungsantrag für Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuervorauszahlungen

Sobald sich bei Freiberuflern und gewerblichen Unternehmern nachteilige Entwicklungen aus den Folgen des Coronavirus durch den Einbruch des Ergebnisses ergeben sind die Finanzbehörden angewiesen Anträge auf Herabsetzung der Vorauszahlungen auch dann positiv zu bearbeiten, wenn die/der Steuerpflichtige den entstandenen Schaden nicht wertmäßig nachweisen kann.

Für Herabsetzungsanträge für Gewerbesteuervorauszahlungen wird empfohlen, eine Kopie des Antrages auch an die Kommune zu schicken (Finanzverwaltung Stadt Neuburg, Amalienstraße A 54, 86633 Neuburg) und dort bis zum Ergehen des geänderten Bescheides (Messbescheid für Zwecke der Gewerbesteuervorauszahlungen) zinslose Stundung von demnächst fälligen Steuervorauszahlungen zu beantragen.

Stundung von fälligen Steuerbeträgen und Vollstreckungs- maßnahmen

Soweit Steuerbeträge bereits durch Bescheide festgesetzt worden, aber noch nicht bezahlt worden sind oder entsprechende Bescheide in der Zukunft erlassen werden, können Steuerpflichtige für bis zum 31. Dezember 2020 fällige Steuern zinslose Stundung beantragen. An die Nachprüfung der Anträge sind keine strengen Anforderungen zu stellen und die beantragte Stundung kann in der Regel zinslos erfolgen.

Weiterhin können Steuerpflichtige, die von den Auswirkungen des Coronavirus nicht unerheblich betroffen sind, die Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen für rückständige oder bis zum 31. Dezember 2020 fällig werdende Steuern beantragen. Diesen Anträgen ist durch die Finanzbehörden stattzugeben. Ab dem 19. März 2020 verwirkte Säumniszuschläge zu diesen Steuern sind zu erlassen. Die Kommunen können bei der Gewerbesteuer hinsichtlich der Stundungszinsen und dem Erlass von Säumniszuschlägen entsprechend verfahren. (Stadt Neuburg: 08431 550)

Für diese Maßnahmen gibt es einen Vordruck z.B. https://www.ihk-muenchen.de/ihk/documents/Recht-Steuern/Steuerrecht/Vordruck-Steuererleichterungen_aufgrund_Coronavirus.pdf

Umsatz- und Lohnsteuer

Für die Umsatz- und Lohnsteuer gibt es regelmäßig keine Möglichkeiten des Aufschubs. Für Sollversteuerer bei der Umsatzsteuer ist es denkbar, dass bei fälligen Beträgen, für die die Zahlung des Kunden noch nicht eingegangen ist ein Aufschub gewährt wird. In solchen Fällen ist Kontakt zum Finanzamt aufzunehmen (Finanzamt Neuburg Schrobenhausen: 08252 9180).

Soforthilfe Liquidität (auch für Freiberufler)

Von den Auswirkungen des Coronavirus betroffene FreiberuflerInnen und gewerbliche UnternehmerInnen können eine Soforthilfe Liquidität als nicht rückzahlbaren Zuschuss beantragen. Bitte beachten Sie, dass diese Soforthilfe nur dann rechtmäßig beantragt werden kann, sofern keine anderweitigen flüssigen Mittel mehr zur Verfügung stehen. In dem Antrag ist dieser Umstand an Eides statt zu versichern; Zuwiderhandlungen werden als Subventionsbetrug verfolgt werden. Bitte prüfen Sie also genau, ob diese Hilfe in Anspruch genommen werden kann (Die Kündigung der Lebensversicherung zur Altersversorgung ist z.B. nicht notwendig).

Vordruck: https://www.ihk-muenchen.de/ihk/documents/Recht-Steuern/Arbeitsrecht/Corona-Antrag-Soforthilfe.pdf

Weiterhin haben die Bundesregierung und die bayerische Staatsregierung Haushaltsmittel für die Unterstützung von durch die Auswirkungen des Coronavirus betroffene FreiberuflerInnen und UnternehmerInnen bereitgestellt. Die Beantragung dieser Hilfen erfolgt in aller Regel über die Hausbank oder Sparkasse (Träger ist die KfW und/oder die LfA). Für weitere Hilfen gibt es Hinweise z.B. https://www.stmwi.bayern.de/

Umsatzsteuersonder-vorauszahlungen zurückholen

Bayern zahlt Unternehmen auf Antrag bereits geleistete Umsatzsteuersondervorauszahlungen wieder zurück:

https://www.stmfh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/24153/index.htm

Für Künstler und Kreative

Aus: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hilfen-fuer-kuenstler-und-kreative-1732438

Die Bundesregierung plant einen schnellen und einfachen Zugang zu sozialer und betrieblicher Sicherung. Die hierfür teilweise erforderlichen gesetzlichen Änderungen werden in dieser Woche von Bundesregierung, Deutschem Bundestag und Bundesrat beschlossen.

Sozialschutz für Kleinunternehmer/Solo-Selbständige: Die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sichert den Lebensunterhalt, wenn keine vorrangigen Hilfen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise greifen.

Liquiditätshilfen: Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) wird Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützen, indem sie die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität erleichtert. Die KfW wird dazu die bestehenden Kredite nutzen und dort die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern.

Künstlersozialversicherung: Aufgrund der Corona-Pandemie kommt es bei Versicherten und Abgabepflichtigen in der Künstlersozialversicherung zu Einnahmeausfällen unter anderem durch abgesagte Veranstaltungen, zurückgegebene Tickets, etc.

Entschädigung bei Verdienstausfall durch Tätigkeitsverbot: Selbständige und Freiberufler die aufgrund des Coronavirus einem beruflichen Tätigkeitsverbot unterliegen und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, können nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) eine Entschädigung erhalten. Wenden Sie sich in diesem Fall an das für Sie zuständige Gesundheitsamt.

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