Hybridsitzungen für Neuburg

Antrag an den Stadtrat
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gmehling,
die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellt folgenden

Antrag:
der Stadtrat möge beschließen:

  • Die Stadtratssitzungen können in Zukunft generell auch als sog. Hybridsitzungen nach Art. 47a BayGO abgehalten werden (gesetzlich befristet bis Ende 2022),
  • Im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gibt keine Einschränkungen bzgl. der Mindestzahl/Quote der physisch anwesenden Mitglieder, die Zuschaltung wird ohne Abhängigkeit einer sonst drohenden Verhinderung generell ermöglicht und ist nicht auf den öffentlichen Teil beschränkt.
  • Die Hybridsitzungen können für das Gesamtgremium und die Ausschüsse angewendet werden.
  • Sobald die technischen und rechtlichen Fragen verwaltungsintern geklärt sind, soll die darauf folgende Sitzung hybrid abgehalten werden. Um eine schnelle Klärung wird gebeten.
  • Sollten in der Kombination Livestream plus Hybridssitzung nicht lösbare technische Probleme entstehen die den Livestream unmöglich machen, tritt der Livestream ausnahmsweise zurück und wird am nächsten Tag aus einer verwaltungsinternen Aufzeichnung gestreamt.

Begründung:
Die Pandemielage hat das private und öffentliche Leben weiterhin im Griff. Um das Infektionsrisiko für Verwaltung, Gäste, Presse und Stadträtinnen und Stadträte möglichst klein zu halten, und dennoch nicht den Notnagel des Ferienausschusses für längere Zeit heranziehen zu müssen, hat der Bayerische Landtag mit der Koalition aus CSU und FW im Februar beschlossen, auch sog. Hybridsitzungen zuzulassen. Dabei können sich Ratsmitglieder auf Wunsch nicht nur von zu Hause zuschalten, sondern auch an der Diskussion und Abstimmung beteiligen.

Mit dieser neuen, innovativen Lösung kann der Stadtrat tagen, ohne die vom Wähler gewünschte Diversität an Meinungen und Stimmen zu verlieren, wie es beim Ferienausschuss leicht vorstellbar ist.
Zudem betont das Staatministerium des Inneren, dass diese Sitzungsform auch dazu beiträgt, die Vereinbarkeit eines kommunalen Ehrenamtes mit Familie und Beruf zu verbessern.

Die Digitalisierung bietet uns immer wieder neue Lösungen auf Probleme des Alltags, mit dieser Sitzungsform insbesondere einen wirklich zuverlässigen Schutz vor einer Infektion mit möglicherweise weitreichenden gesundheitlichen Konsequenzen.
Es wäre den Bürgern doch schwer vermittelbar, wenn wir trotz dieser neue Möglichkeit zu unserer aller Schutz stattdessen quasi auf „das Analogum zum Faxgerät“, den Ferienausschuss, in der Pandemiebekämpfung zurückgreifen.

Mit freundlichen Grüßen,

Weiterlesen »

Antrag mit der SPD: Der Livestream muß weiter gehen

Antrag an den Stadtrat
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gmehling,
die Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD stellt folgenden
Antrag:
der Stadtrat möge beschließen:
– Das Livestreamingangebot der Stadtratsitzungen wird fortgeführt.
– Bis Ende 2021 wird dazu der Dienstleister weiter beauftragt.
– Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für eine wenig personalintensive, interne Lösung ab 2022 zu entwickeln.

Begründung:
Die Zuschauerzahlen in den ersten zwei Sitzungen waren geradezu überwältigend, und Resonanz in der Bevölkerung ist – vor allem nach den gelungenen Verbesserungen durch die Verwaltung – sehr positiv. Es wäre ein ungutes Signal, nach dieser Entwicklung die Übertragung einzustellen und die gewonnene Transparenz – die alle Parteien unterstützen – wieder einzustellen.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerhard Schoder im Namen der Fraktionen

Weiterlesen »

Pressemitteilung Ramadama

Vier Ramadama-Aktionen brachten an der alten B300, dem Rastplatz in Waidhofen, in Drei Linden, Sandizell und Edelshausen erstaunliche Mengen an weggeworfenen Müll zu Tage. Verschiedene freiwillige Helfer fanden
sich ein, um die Natur ein kleines bisschen sauberer zu machen.


Zwischen Waidhofen und dem Wertstoffhof Mühlried lag entlang der B300 viel Müll, der offensichtlich aus dem Fenster der vorbeifahrenden Autos geworfen worden war. Neben to-go-Verpackungen, Zigarettenschachteln, Flaschen, Dosen und auch Autoteilen, hatten sich erhebliche Mengen an Styropor und Plastik in den Wäldchen nördlich des Weges verhakt.


Ein etwas anderes Bild zeigte sich in Drei Linden und dem Eingang zum Goachat. Hier konnte man sehen, dass vielen Rauchern nicht bewusst ist, wie giftig und gefährlich die weggeworfenen Zigarettenkippen sind. Nach einem WHO-Bericht aus dem Jahr 2020, sind bis zu 7.000 Gifte in den
Kippen enthalten. Darunter Arsen, Blei, Chrom, Kupfer, Cadmium, Formaldehyd, Benzol und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe. Und natürlich Nikotin. Nikotin ist ein Nervengift. Aus den Filtern ausgewaschen landet es letztendlich in Seen, in Flüssen, im Meer. Die Filter selber sind aus dem Kunststoff Celulloseacetat. Dieser braucht Jahrzehnte, bis er sich in der Natur abgebaut hat.

In Sandizell und Edelhausen zeichnet sich ein ähnliches Bild ab. Herausgeworfene Verpackungen aus Plastik und Papier, Feuerzeuge, Flaschen, Styropor und Zigarettenstummel liegen entlang den Randstreifen der Fahrbahn. Für den Moment sieht es augenscheinlich etwas besser aus, aber es gibt noch viel zu tun…

Zwischen Sandizell und Steingriff
Aufräumen in Drei Linden
Aufräumen in Waidhofen

Hier der TV-Beitrag von TV-Ingolstadt:

https://www.tvingolstadt.de/mediathek/video/ramadama/

Pressemeldung in Donaukurier:

https://www.donaukurier.de/lokales/schrobenhausen/Am-Samstag-wird-wieder-Muell-gesammelt;art603,4757329

Weiterlesen »

Leon Eckert ist Direktkandidat im Wahlkreis Freising-Pfaffenhofen

Pressemitteilung

Am Samstag haben die Grünen Kreisverbände Freising, Pfaffenhofen und der Ortsverband Schrobenhausener Land für den Wahlkreis 214 (Freising-Pfaffenhofen) ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2021 gewählt.

Bei den Grünen wählt die Basis die Direktkandierenden für die Bundestagswahl – am Samstag im Wahlkreis erstmals digital. Wegen der Corona-Pandemie wurde die Wahl per Videokonferenz aus dem Gemeindesaal Hallbergmoos gesendet. Die Kandierenden haben sich im Stream vorgestellt und wurden mittels elektronischer Abstimmung über Abstimmungsgrün in einer verdeckten Abstimmung gewählt. Das Ergebnis wird jetzt noch in einer Brief- und Urnenwahl bestätigt.

Mit 86 Stimmen von 112 hat Leon Eckert (25) aus Eching im ersten Wahlgang das Rennen vor Martin Heyne aus Kirchdorf an der Amper gemacht, der 26 Stimmen auf sich vereinen konnte. 

Mit Leon Eckert gehen die Grünen gemeinsam mit einem jungen engagierten Politiker aus dem Süden des Wahlkreises in den Wahlkampf, der als langjähriger Kommunalpolitiker viel Erfahrung mitbringt.

Seit 2011 engagiert sich Leon Eckert bei den GRÜNEN. Motiviert durch die Anti-Atomkraft-Bewegung und den Widerstand gegen die 3. Startbahn begann er sich vor Ort in Eching und im Landkreis Freising zu engagieren. In den verschiedenen Ebenen und Funktionen arbeitet er dafür undogmatisch das Leben der Menschen vor Ort zu verbessern und dies immer mit einem GRÜNEN Ansatz und einer jungen Perspektive. Leon Eckert lebt in Eching, arbeitet als Kommunalreferent für GRIBS (Grüne und Alternative in den Räten Bayerns) und studiert im Master Management and Technology an der Technischen Universität München.

Zitate Leon Eckert:

„Der politische Wechsel in Berlin ist möglich und nötig, wollen wir unsere Gesellschaft klimaneutral umbauen und das 1,5 Grad Ziel erreichen.“

„Als Kommunalpolitiker merke ich vor Ort die Auswirkungen der falschen Prioritätensetzung der Bundesregierung. Gute Initiativen aus den Kommunen werden ausgebremst durch die Grenzen und Regeln des Bundes.“

„Mit aller Kraft werde ich mich dafür einsetzen, dass dieser Wahlkreis eine progressive Vertretung bekommt, die konstruktive politische Lösungen sucht. Ich will Veränderungen umsetzen und Ergebnisse erzielen, statt Ideen zu zerreden.“

Weiterlesen »

Stellungnahme der Stadtrats-Fraktion zu den Ergebnissen des ADFC Fahrradklimatests 2020

Im Rahmen des Fahrradklimatests 2020 nahmen 143 Bürger*innen Neuburgs an einer bundesweiten Umfrage Teil, ihre Einschätzung zur aktuellen Radverkehrslage in Ihrer Heimatstadt abzugeben. Neuburg landet dabei auf dem 188. Platz von 415 Städten bundesweit, mit einer Schulnote von gerade mal 3,87. Die Ergebnisse, die unter https://fahrradklima-test.adfc.de​ abrufbar sind, bestätigen die Bemühungen, den Fahrradverkehr in Neuburg mit erheblich mehr Aufmerksamkeit – und konkreten Maßnahmen samt Budget – auszustatten als dies die letzten Jahrzehnte lang geschehen ist.

81% der Befragten bundesweit war ein gutes Sicherheitsgefühl beim Radl wichtig, aber in Neuburg ist Radfahren noch für 56% der Teilnehmer*innen mehr Stress als Spaß.
Gerhard Schoder, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Neuburg sagt dazu: „Wir müssen in Neuburg erreichen, dass sich vom radelnden und gehenden Schulkind bis zur Senior*in alle sicher fühlen und mobil bleiben können, ohne im Stau stecken zu bleiben. Ganzen 70% der Befragten war die Breite der Radwege in Neuburg zu gering. Hier müssen wir dringend bei jeder sich bietenden Gelegenheit und Baumaßnahme die Flaschenhälse weiten und den Geh- und Radwegen angemessenen Platz einräumen.“

Für Neuburg werden wir Grünen weiterhin gemeinsam mit den Stadtrats-Fraktionen, die den Radverkehr stärken wollen, dem Fahrradbeauftragten und unserer aktiven Bürgerschaft alles daran setzen, alsbald in der Aufholer Kategorie der Preisträger aufzutauchen. Nicht weil unserer Heimatstadt Neuburg ein weiterer Preis gut stehen würde, sondern weil nur ein kraftvoller, mutiger Einsatz für die Weiterentwicklung unserer Stadt die aktuellen und zukünftigen Verkehrsprobleme lindern kann. Und das für viel weniger Geld, nachhaltiger und vor allem schneller, als es eine schön geredete Ost-Brücke je erreichen könnte.

Weiterlesen »

Ramadama im März

Die Bündnisgrünen des Schrobenhausener Ortsverbandes laden zu zwei Wochenenden RamaDama in der Region auf.

Auch unter Einhalten der AHA-Regeln ist das Sammeln kein Problem.

Freitag 12.03.21, 15:30 Waidhofen, Treffpunkt Beginn des Radwegs nach Schrobenhausen.

Samstag 13.03.21, 09:00 Drei Linden, Lenbachbrunnen

Freitag 26.03.21, 15:30 Sandizell, Ortsausgang Richtung Steingriff

Samstag, 27.3.21, 09:00 Edelshausen, Staatsstraße 2044 nach Schrobenhausen, Abzweigung Mühlried

Bitte Arbeitshandschuhe und Warnwesten mitbringen. Gerne auch Greifzangen oder ähnliches.

Wer möchte kann auch gerne leere Klopapier-Plastikverpackungen mitbringen, darin lässt sich wunderbar der Müll sammeln und dadurch wird die Verpackung gleich ein weiteres mal benutzt, womit gleich wieder neuer Müll vermieden wird. Ganz im Sinne einer Zero-Waste-Aktion!

Weiterlesen »

Antrag zum Entwurf einer Freiflächengestaltungssatzung

Antrag an den Stadtrat, Neuburg 8.2.2021


 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gmehling,

die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellt folgenden

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß den neuen Vorgaben der BayBO Art 81 Abs 1 Nr 5 einen Vorschlag für eine Freiflächengestaltungssatzung mit folgenden Zielen zu erarbeiten:

  • künftig im gesamten Stadtgebiet Neuburgs die Neuanlage von Steingärten, Schottergärten und Kunstrasen einschließlich Erweiterungen solcher bestehenden Gärten grundsätzlich zu unterbinden,
  • einen Mindestgrünflächenanteil von 15% der Grundstückfläche bei neuen Bauvorhaben vorzugeben,
  • die derzeit gültigen Regeln für die Garagenbegrünung zu aktualisieren und einzubeziehen,
  • die Vorlage eines Freiflächengestaltungsplanes bei Eingabe von 2 WE oder mehr vorzugeben

und jeweils durchzusetzen.

Begründung:
 

Stein-, und Schottergärten sowie Kunstrasen sind schädlich für Artenvielfalt, Klima und Umwelt. Pflanzen, Vögel und Insekten brauchen bepflanzte Flächen als Lebensräume. Grünflächen helfen auch dabei, dass an heißen Tagen die Temperaturen erträglich bleiben. Um die bereits betriebenen Initiativen der Stadt wie die Blühflächen und das seltenere Mähen der Grünflächen an Straßen zu unterstützen, müssen in Zukunft auch Privatflächen in das Konzept mit einbezogen werden. 

Wir begrüßen ausdrücklich den jüngsten Vorstoß der Bauverwaltung, neue Baugebiete bereits mit entsprechenden Regeln auszurufen. Auch um eine mögliche Ungleichbehandlung von Bürger*innen im §34 Gebiet gegenüber ihren Nachbarn in einem neuen Baugebiet zu verhindern, ist jedoch eine stadtweit geltende Regelung notwendig. Zur Homogenisierung der Regelwerke erscheint ausserdem eine Zusammenlegung der o.g. Maßgaben in einer Freiflächengestaltungssatzung sinnvoll.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerhard Schoder im Namen der Fraktion

Weiterlesen »

Grüne fordern mehr Mut zu Mobilität 3.0

Der Nahverkehrsplan für den Landkreis ND-SOB steht vor entscheidender Weichenstellung. Bleibt es bei einem „Ham ma immer scho so gmacht“, oder gehen wir einen großen Schritt hin zu Mobilität 3.0.

Attraktiver Nahverkehr heißt für die Fraktion der Grünen im Kreistag

– einfach, schnell und innovativ

Weiterlesen »

Position zur Fortschreibung der Nahverkehrsplanung

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrter Kolleginnen und Kollegen,

zur anstehenden Behandlung des Zwischenstands zur Erstellung eines Nahverkehrsplans für den Landkreis und die Stadt Neuburg/Donau haben wir folgende Anmerkungen.

  1. Korrekturbedarf am Plan und bisherigen Ansatz
  2. Ein Plan, der die Entscheidungsgrundlage für die nächsten 10 Jahre darstellt, muss Innovationen beinhalten und nicht nur das bestehende System optimieren.
  3. Grundsätzlich erwarten wir, dass im Rahmen des Prozesses zur Erstellung eines neuen Nahverkehrsplans bestehende Strukturen (Liniennetz, Konzessionen …) und Konzepte hinsichtlich Leistungsfähigkeit und Attraktivität kritisch hinterfragt und Alternativen aufgezeigt werden.
  4. Ziel: Optimierung des Mobilitätsangebots an die Nutzer

Weiterlesen »

Auftrag an die AG Verkehrsentwicklung / Donausteg

Unser neuer Antrag an den Stadtrat, um mit den Planungen für den Donausteg dieses Jahr einen großen Schritt weiter zu kommen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gmehling,
die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellt folgenden
Antrag:
1. Die AG Verkehrsentwicklung erhält vom Stadtrat den Auftrag, eine priorisierte Liste von möglichen Donaustegvarianten aufzustellen, die auf zuvor gemeinsam festgelegten Zielen basiert (beispielhaft: Elisenbrücke vom Schülerverkehr entlasten, Parken außerhalb der Innenstadt attraktiver machen, Umweltauswirkungen, geringe Baukosten, touristische Attraktivität, …)

2. Die Arbeitsgruppe lädt dazu je ein Mitglied der Agenda 21 und Fridays for Future ein und soll Bürger*innen dazu anregen, Ihre Anregungen und Vorschläge in den Prozess mit einzubringen.

3. Die Arbeitsgruppe stellt ihre Ergebnis im Mai 2021 dem Stadtrat in öffentlicher Sitzung als Beschlussgrundlage für die präferierte Lage des ersten Donaustegs vor.

Begründung:
Der Bau des Donausteg ist grundsätzlich einstimmig vom Stadtrat beschlossen worden. Bevor jedoch an die Umsetzung gegangen werden kann, gilt es die möglichen Varianten zu prüfen und festzulegen, welche davon als erster Donausteg in Neuburg gebaut werden soll.
Um diese Prüfung für die Bürger und Fraktionen nachvollziehbar zu machen, ist es wichtig, dass der Findungsprozess und die relevanten Informationen regelmäßig transparent in Presse und online zur Verfügung gestellt werden.
Der vorgeschlagene Auswahlprozess ermöglicht es auch, weitere Donaustege ohne erneutes Durchlaufen des langwierigen Findungs-Prozesses schnell planen und umsetzen zu können.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerhard Schoder im Namen der Fraktion

Weiterlesen »

Virtueller Infoabend der Grünen

zum Thema Energie in der Region mit der Bürgerenergiegenossenschaft

Klimafreundliche Politik beginnt mit Projekten vor Ort. Deshalb begrüßt der Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen, dass es auch im Landkreis eine Bürgerenergiegenossenschaft gibt, die lokale Projekte zur Gewinnung erneuerbarer Energien voranbringt.
Für Mittwoch, den 18. November 19:00 Uhr laden die Grünen zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung mit der Bürger-Energie-Genossenschaft Neuburg-Schrobenhausen-Aichach-Eichstätt eG (BEG) ein. Themen sind das Konzept der Bürgerenergie und konkrete Projekt in Schrobenhausen wie Freiflächen-Photovoltaik oder die Bereitstellung „Kalter Nahwärme“ in Neubaugebieten.
Uns erwartet ein dreiviertelstündiger Einführungsvortrag von Matthias Haile und Peter Mießl, danach besteht die Möglichkeit für Fragen und Diskussion, ebenfalls etwa eine Dreiviertelstunde

Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Veranstaltung als Onlinemeeting durchgeführt. Der Ortsverband Schrobenhausener Land stellt allen Interessierten einen Zugang zur Veranstaltung zur Verfügung. Ein Computer mit Internetverbindung und Browser ist dafür ausreichend.

Der Zugangslink ist https://global.gotomeeting.com/join/775444941

Weiterlesen »