Jugend braucht (Frei-)Raum.
Samstag, 7.3.20 um 19 Uhr im Lindenkeller in Schrobenhausen
Mit: Maxi Schwarzbauer, Marina Abstreiter und Joachim Siegl
Triff die Landesvorsitzende Eva Lettenbauer
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Kundgebung gegen rechts
in Schrobenhausen am Montag, 17.01.2022 um 18:45 Uhr
Bündnis 90 / Die Grünen rufen alle Demokraten und Demokratinnen zu einer Kundgebung gegen rechte Umtriebe auf.
Auch in Schrobenhausen gibt es Demonstrationen von Coronaleugnern und – leugnerinnen (sog. Spaziergänge). Doch es sind keine „Spaziergänge“! Es sind Demonstrationen. Weder zufällig noch angemeldet. Aber ohne Verantwortliche. Es ist der Versuch, Auflagen zu umgehen und das Versammlungsrecht zu unterlaufen.
Der Ortsverband von Bündnis 90/ Die Grünen Schrobenhausener Land hat darum beschlossen, ein Zeichen gegen rechte und antidemokratische Tendenzen zu setzen und eine Kundgebung für kommenden Montag auf der Lenbachstraße zwischen Topjus und Rathausapotheke angemeldet. Motto: „Mit Nazis geht man nicht spazieren“. Die Zivilgesellschaft zeigt Flagge gegen rechte „Spaziergänger“ und Coronaleugner.
Bei den sogenannten „Spaziergängen“ gibt es einen harten Kern, eine krude Mischung von Gegnern der Demokratie. Manche folgen den Aufrufen von Naziparteien wie dem III. Weg, andere sehen sich selber in Wahn und Verblendung als eine unterdrückte Mehrheit an. Fakten werden negiert und wissenschaftliche Erkenntnisse geleugnet, Aussagen von Propagandamedien aus absolutistischen Staaten dafür für voll genommen. Ablehnung von Infektionsschutz-maßnahmen mischen sich mit Juden- und Fremdenfeindlichkeit. Wer hier aus welchen Gründen auch immer mitmarschiert, unterstützt so die Feinde unserer Freiheit.
Die „Spaziergänger“, soweit sie überhaupt aus Schrobenhausen kommen, repräsentieren nur einen kleinen Bruchteil der Bevölkerung, doch die Organisatoren versuchen, durch Auftreten an vielen verschiedenen Orten den Anschein einer großen Bewegung zu erwecken. Das Gegenteil ist der Fall, immer noch sind es nur wenige, die zusammen mit den Rechten durch unser Schrobenhausen marschieren.
Jetzt ist es Zeit, zu zeigen, dass die Mehrheit auch in Schrobenhausen zu Freiheit und Demokratie steht. Ohne Widerstand der Zivilgesellschaft und einem deutlichen Zeichen für unsere Demokratie und eine freie Presse, wird sonst diese Minderheit zu einer gefährlichen Gruppe. Wehret den Anfängen! Daher fordern Bündnis 90 / Die Grünen alle weiteren Anhängerinnen und Anhänger der Demokratie auf, als Zeichen gegen Rechts am Montag den 17. Januar an der Corona konformen Kundgebung in der Lenbachstraße (zwischen Rathaus-Apotheke und Topjus) teilzunehmen.
Wer mag, bringt bitte Kerzen/Windlichter mit. Das Ziel: „Wir sind sichtbar und laut“.
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Antrag auf Konzeption eines Parkleitsystemes vom 23.9.2021
Antrag zur Konzeption eines Parkleitsystemes
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellt folgenden
Antrag:
Eine Arbeitsgruppe aus Stadtwerken, dem Ordnungsamt, einer THI Vertreter*in und je einer
Fraktionsvertreter*in formulieren im Frühjahr 2022 ein Konzept für ein modernes, digitales und
integriertes Parkleitsystem für oberflächliche Parkplätze und Tiefgaragen, schlagen eine technische
Umsetzung vor, sowie ein bis drei Pilotparkplätze, an denen das System zuerst erprobt werden soll.
In den Haushalt 2022 wird dafür ein Betrag von 50.000 Euro eingestellt.
Begründung:
Ein Parkleitsystem reduziert den erheblichen Parkplatzsuchverkehr – in manchen Städten bis zu 50% des
innerstädtischen Verkehrs – massiv und nicht zuletzt den Frust der Bürger*innen, wenn Sie mit dem
Auto nach Neuburg kommen. Üblicherweise wird dazu an den Einfallstraßen und an ausgewählten
Stellen in der Stadt eine digitale Anzeige aufgestellt, die die freien Parkplätze an verschiedenen
Standorten anzeigt. Ein modernes System ist auch in der Lage, per Datenschnittstelle diese
Informationen automatisch an Dritte zu übermitteln und so zum Beispiel perspektivisch eine
Parkplatzfreianzeige auch im Infotainment moderner Fahrzeuge zu erlauben oder für
Forschungsprojekte zu verwenden.
In fast allen anderen Städten unserer Größe hat es sich gezeigt, dass Parkleitsysteme eine spürbare
Entlastung im Parksuchverkehr bringen, bei überschaubarer technischer Komplexität, woanders oft
schon seit 90er Jahren und mit der damaligen Technik. Leider haben frühere Anläufe nur
Hinweisschilder hervorgebracht. Durch die anonyme Erfassung der Parkdaten ist eine objektive Analyse
der Auslastung der vorhandenen Parkplätze möglich und kann so helfen, Entscheidungen für
zukünftigen Parkplatzplanung datenbasiert voranzutreiben.
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Radltour mit Leon Eckert
Wahlkampftour im Schrobenhausener Land
Sei mit dabei am Donnerstag, 26.08.2021 und / oder am Freitag, den 27.8.2021 und triff den Direktkandidaten für unseren Wahlkreis Leon Eckert persönlich.
Donnerstag, 26.08.21
09:00 – 12:00 Innenstadt Schrobenhausen Markt Infostand: Wahlkampf allgemein
12:00 – 13:00 Feuerwehr Mühlried Katastrophenschutz
15:00 – 16:00 Neubaugebiet Kellerbergbreite Wärmewende, Energiewende Referent: Bürger-Energie-Genossenschaft
16:00 – 17:00 Bauer Fuchs Hofführung und Gespräch über Bio-Landwirtschaft
17:30 – 18:30 Ende Hans-Sachs-Weg Goachat-Trasse. Gespräch mit den Aktiven im Aktionsbündnis Rettet das Goachat über das Straßenbauprojekt
ab 20:00 Noisehausen Summer Stage
Freitag, 27.08.21
10:00 – 13:00 Abfahrt um 10:00 in SOB (Ankunft in Langenmosen 10:30 Uhr) Langenmosen Donaumoos: Moorschutz, Donaumoossanierung Gespräch mit dem Vize-Vorsitzenden des Bauernverbands und Grünen Kreisrat Martin Wendl
14:00 – 15:00 Bahnhof Gespräch mit ProBahn zur Zukunft des Bahnhofs, der Paartalbahn und dem ÖPNV in SOB
ab 19:00 Uhr Sig‘s Kneipe – Lindenkeller Mitgliederversammlung
Anmeldung bitte auf der folgenden Webseite:
https://leon-eckert.de/termine/
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