Gerhard und die Grünen treffen!
Am Donnerstag, 5.3. und 12.3 von 16 Uhr bis 18 Uhr im Cafe Wort.Schatz in Neuburg!
Update 11.03.2020:
#corona: Grüne: Verantwortung für Gesundheit ist wichtiger als Wahlkampf – online Vorstellung statt gemütlicher Café-Athmosphäre
In enger Absprache mit der Landes- und Bundesebene sagen die Grünen in Neuburg vorerst alle öffentlichen Veranstaltungen und die Haustürwahlkämpfe ab und verlagern den Wahlkampf hauptsächlich ins Internet. So auch das angekündigte Kennenlernen der Kandidaten im Café Wort.Schatz am Donnerstag ab 16.00 Uhr. „Wir schützen damit in erster Linie die Gesundheit unserer älteren und kranken Mitbürger und verzögern die Verbreitung von Corona. Keiner freut sich darüber, aber wir müssen mit klarem Kopf unserer Verantwortung gerecht werden“, sagt Gerhard Schoder, OB-Kandidat der Grünen. Infostände sind vorläufig nicht betroffen.
Um dennoch für die Bürger greif- und sprechbar zu sein, werden die Grünen die Veranstaltung am Donnerstag, 12.3 um 16 Uhr online durchführen. Unter https://www.gotomeet.me/GerhardSchoder können Bürger*innen kostenlos am PC, Tablet oder Telefon teilnehmen (keine Installation notwendig) oder alternativ zum dt. Festnetztarif auch per Telefon : +49 692 5736 7317 Zugangscode: 845-713-005.
„Mit modernen Technologien können wir unsere Inhalte und Kandidatinnen einer großen Gruppe Menschen zugänglich machen. Eine in der Wirtschaft erprobte Herangehensweise, die wir gern auch nach der Wahl im Stadtrat und der Stadtverwaltung etablieren wollen“, beschreibt Schoder die Vorteile der Lösung. „Kommunikation von Angesicht zu Angesicht ist immer am direktesten, aber man kann sie mit modernen Techniken oftmals sinnvoll ergänzen, und gerade in solchen Situationen ein Stück weit handlungsfähig bleiben“.
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Antrag auf Konzeption eines Parkleitsystemes vom 23.9.2021
Antrag zur Konzeption eines Parkleitsystemes
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellt folgenden
Antrag:
Eine Arbeitsgruppe aus Stadtwerken, dem Ordnungsamt, einer THI Vertreter*in und je einer
Fraktionsvertreter*in formulieren im Frühjahr 2022 ein Konzept für ein modernes, digitales und
integriertes Parkleitsystem für oberflächliche Parkplätze und Tiefgaragen, schlagen eine technische
Umsetzung vor, sowie ein bis drei Pilotparkplätze, an denen das System zuerst erprobt werden soll.
In den Haushalt 2022 wird dafür ein Betrag von 50.000 Euro eingestellt.
Begründung:
Ein Parkleitsystem reduziert den erheblichen Parkplatzsuchverkehr – in manchen Städten bis zu 50% des
innerstädtischen Verkehrs – massiv und nicht zuletzt den Frust der Bürger*innen, wenn Sie mit dem
Auto nach Neuburg kommen. Üblicherweise wird dazu an den Einfallstraßen und an ausgewählten
Stellen in der Stadt eine digitale Anzeige aufgestellt, die die freien Parkplätze an verschiedenen
Standorten anzeigt. Ein modernes System ist auch in der Lage, per Datenschnittstelle diese
Informationen automatisch an Dritte zu übermitteln und so zum Beispiel perspektivisch eine
Parkplatzfreianzeige auch im Infotainment moderner Fahrzeuge zu erlauben oder für
Forschungsprojekte zu verwenden.
In fast allen anderen Städten unserer Größe hat es sich gezeigt, dass Parkleitsysteme eine spürbare
Entlastung im Parksuchverkehr bringen, bei überschaubarer technischer Komplexität, woanders oft
schon seit 90er Jahren und mit der damaligen Technik. Leider haben frühere Anläufe nur
Hinweisschilder hervorgebracht. Durch die anonyme Erfassung der Parkdaten ist eine objektive Analyse
der Auslastung der vorhandenen Parkplätze möglich und kann so helfen, Entscheidungen für
zukünftigen Parkplatzplanung datenbasiert voranzutreiben.
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Grüne setzen Signal gegen den weiteren Ausbau von Flughäfen
Leon Eckert erfolgreich mit Antrag zum Wahlprogramm
„Deutschland. Alles ist Drin“: unter diesem Titel verabschiedeten die Delegierten von Bündnis90/Die Grünen das
Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September. Durch einen erfolgreichen Änderungsantrag des Direktkandidaten des Wahlkreis 214, Leon Eckert, beinhaltet das Wahlprogramm auch ein starkes Bekenntnis
für eine grundlegende Reform des deutschen und europäischen Flugverkehrs.
Leon Eckert zeigte sich nach dem Parteitag zufrieden: „Echter Klimaschutz geht nur mit einer Neuausrichtung des Flugverkehrs. Neben der Verminderung innerdeutschen Kurzstrecken, der Förderung moderner Antriebskonzepte und strombasierter, erneuerbarer Kraftstoffe stehen wir Grüne auch für ein echtes Nachtflugverbot. Es profitieren bundesweit alle Anwohner*innen von Flughäfen, von München bis Hamburg vom Nachtflugverbot und einem Stopp des Ausbaus von Fluginfrastruktur.
„Mit dem Grünen Wahlprogramm wird so auch der Kampf gegen die Dritte Start- und Landebahn des Flughafen München auf Bundesebene gehoben. Ein endgültiges Aus der Pläne ist längst überfällig“, so Leon Eckert.
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Chance vertan.
Stellungnahme zur Ablehnung der Hybridsitzungen in Neuburg.
Die CSU hat am Dienstag gemeinsam mit den Stimmen der FW eine Riesenchance im Stadtrat vertan:
Die zuvor von beiden Parteien im Landtag möglich gemachten Hybridsitzungen wurden mit der Mehrheit beider Parteien dann auf lokaler Ebene abgelehnt. In dieser Sitzungsform dürfen sich Stadträt*innen auch in eine Sitzung online einwählen und abstimmen (das ging vorher nicht), die Verwaltung kann aus dem Büro oder von zu Hause aus teilnehmen, die Öffentlichkeit durch den eingerichteten Livestream. Effektiv müssen nur noch der Vorsitzende (OB) und ggfs. Bürger*innen und die Öffentlichkeit (wie auch die Presse) im Raum sein. Echter Infektionsschutz also, so wie man ihn sich wünscht, wie er in anderen Bundesländern und in anderen bayerischen Städten praktiziert wird.
Die CSU, die im Januar noch aus Fürsorge für die Verwaltung und in Wahrnehmung der Vorbildfunktion des Stadtrates für einen Ferienausschuss geworben hat, lehnt damit ein Mittel, dass einen erheblich besseren Schutz bieten kann als der Ferienausschuss und das sie selbst gesetzlich verankert hat (dem Vernehmen nach sogar unter Beteiligung von MdL Matthias Enghuber) für Neuburg ab. Wer kann das verstehen?
Schulen, Vereine, Betriebe und Konzerne arbeiten seit 14 Monaten mehr oder weniger erfolgreich mit Videokonferenzen, und haben meistens keine Wahlmöglichkeit. Oft genug steigt sogar die Produktivität. Andere haben diese Möglichkeit nicht und müssen in den Betrieb zum Arbeiten und sich einem Infektionsrisiko aussetzen. Ja, jeder hätte Lust auf persönliche, soziale Kontakte und sicher macht der vieles leichter. Aber in der Situation, in der wir sind, muss man doch auch anwenden was Gesetz und Technik hergeben und der Wohlfühlfaktor im Gremium muss zeitweise zurücktreten.
Unsere konkreten Argumente für die Hybridsitzung (sobald die detailliertere „Anleitung“ aus dem Innenministerium dazu kommt) waren:
Gegenargumente aus unserer Sicht waren:
Die Bürger*innen mögen selbst abwägen.
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