Rasend schnell sind sie vergangen, diese ersten 100 Tage in denen nun auch in Schrobenhausen Grüne Stadträtinnen aktiv sind. Die Bilanz der drei Neuen ist dabei durchaus positiv.
Die Schulreferentin, Marina Abstreiter, konnte für den Digitalisierungsplan der Franziska-Umfahrer Grundschule eine Mehrheit organisieren und der von Umweltreferentin Maxi Schwarzbauer reaktivierte Umweltbeirat hat schon während des Corona-Lockdowns mit über 30 Teilnehmern an einem Online-Meeting einen beeindruckenden Neustart hingelegt.
Bei der Neufassung der Geschäftsordnung setzen Sie sich für mehr Transparenz durch die Veröffentlichung von Sitzungsvorlagen und Protokollen im Internet ein und mit einem Antrag auf den sog. “Klimavorbehalt“ möchten sie erreichen, dass künftig alle Stadtratsbeschlüsse im Vorfeld auf ihre Auswirkung auf das Klima hin überprüft werden.
„Wir sind im Stadtrat gut angekommen,“ lautet das zentrale Fazit, zu dem auch der Hinweis auf das konstruktive Diskussionsklima gehört. „Natürlich sind wir nicht immer einer Meinung, aber wir können quer durch alle Fraktionen sachlich diskutieren. Manchmal gelingt es sogar, die vorgefassten Ansichten zu ändern,“ stellt der Fraktionssprecher Joachim Siegl fest. Dass das nicht immer so ist, mussten die Stadtratsneulinge allerdings auch schon feststellen: die zusammen mit SPD-Rätin Martha Schwarzbauer gemeinsam eingebrachte Baumschutzverordnung fand nicht die notwendige Mehrheit. Den Schwung, den der gelungene Anfang verliehen hat, will die Grüne Fraktion mitnehmen und dann verstärkt auch eigene thematische Akzente setzen. Ganz vorn steht natürlich der Klimaschutz. Eine klimaneutrale Verwaltung wäre eine gute Gelegenheit, als innovative Kommune Profil zu entwickeln. Aber auch darüberhinaus gilt es das Klimaschutzkonzept weiter auszuformulieren und umzusetzen. Dazu gehören auch die Leitlinien für Freiflächen-Photovoltaik, wo die Grünen den Beitrag zur dringend notwendigen Erhöhung des Anteils der regenerativen Energiequellen deutlich höher priorisieren, als fragwürdige ästhetische Aspekte.
Auch die Bildung wird ein Schwerpunkt bleiben. Der Runde Tisch Elementarbildung in Coronazeiten wird nach der Sommerpause fortgesetzt. „Kein Kind darf zurückbleiben“ heißt hier die Zielvorgabe, um alle lokalen Kräfte im Einsatz für die Kinder am Start ihrer Bildungskarriere zu bündeln. „Wir sind dabei, einen sozialen Brennpunkt zu schaffen. Das gilt es mit aller Kraft zu verhindern,“ so schildert der Referent für Integration und Inklusion, Joachim Siegl, die Herausforderung, vor der der Stadtrat im Herbst stehen wird. Wenn der Mietvertrag für die alte Grundschule ausläuft und als Ersatz eine Erweiterung des Containerdorfs vorgesehen wird, sieht er ein Provisorium für die nächsten 5 bis 10 Jahre weiter aufrecht erhalten. “Die Grundschule ist als Unterkunft völlig ungeeignet und sollte schnellstmöglich geräumt werden, aber eine Erweiterung des Containerlagers ist keine tragbare Alternative,“ so Siegl. Lieber würde er den Vertrag mit dem Landratsamt nochmal verlängern und die Zeit nutzen, um an einem anderen Standort eine brauchbare und sozialverträgliche Alternative zu schaffen.
Auch die Themen Mobilität, Digitalisierung und vor allem auch die Sozialpolitik mit dem besonderen Focus auf bezahlbarem Wohnraum wollen die Grünen in den kommenden Monaten aufgreifen. Dazu werden sie sich Mitte September zu einer Fraktionsklausur zurückziehen, um sich auf einen arbeitsreichen Herbst und Winter vorzubereiten. Das Wahlversprechen, den Stadtrat jünger und weiblicher zu machen sehen sie schon eingelöst. Jetzt geht es daran, die weiteren Themen, für die uns die Leute gewählt haben einzubringen und bei den Kolleginnen um Mehrheiten zu werben. Da sind dicke Bretter dabei, aber die Stadtratsneulinge haben schon bewiesen, dass sie Arbeit und Einsatz nicht scheuen. „So wollen wir auch weitermachen,“ sind sich alle drei einig.