Der Ortsverband Neuburg von Bündnis 90/Die Grünen spricht sich gegen die geplante Abschaltung der Videoüberwachung am Bahnhof Neuburg aus.
Die Überwachungsmaßnahme, die seit April des Jahres in Betrieb war, hat sich als erfolgreiches Mittel zur Abschreckung und Verhinderung von Fahrraddiebstählen und sonstigen Straftaten erwiesen. Aus Sicht des Ortsverbands bleibt sie ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit in der Stadt und sollte beibehalten werden.
„Es ist für viele Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar, warum eine Maßnahme, die ein reales Problem gelöst hat, nun wieder abgeschafft werden soll.
Die Videoüberwachung hat wirksam zur Reduzierung von Fahrraddiebstählen und anderen Straftaten beigetragen, ohne dabei in sensible Aufenthaltsbereiche einzugreifen, in denen Menschen das Bedürfnis nach Privatsphäre haben. Dies ist ein Beispiel dafür, wie Videoüberwachung gezielt und sinnvoll eingesetzt werden kann, ohne den Datenschutz zu gefährden.
Wir setzen uns für den Schutz der Privatsphäre ein und sehen den Einsatz von Überwachungstechnologien kritisch, wenn sie zu umfassend und ohne klare Grenzen erfolgen. In diesem Fall jedoch wurde eine sinnvolle und erfolgreiche Lösung gefunden, die das Vertrauen der Bevölkerung genießt.“
Gerhard Schoder, Co-Sprecher des Ortsverbands Neuburg
Die Grünen Neuburg betonen, dass Videoüberwachung nicht flächendeckend oder pauschal an beliebten Aufenthaltsorten eingesetzt werden darf. Jedoch zeigt der Fall am Bahnhof, dass ein gezielter Einsatz unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher und ethischer Grundsätze sowohl zur Prävention als auch zur Aufklärung von Straftaten beitragen kann. Eine Abschaltung der Überwachung würde einen Rückschritt bedeuten und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in Neuburg beeinträchtigen.
Der Ortsverband Neuburg von Bündnis 90/Die Grünen appelliert daher an die zuständigen Behörden, die Entscheidung zur Abschaltung der Videoüberwachung am Bahnhof zu überdenken und den erfolgreichen Einsatz dieser Maßnahme fortzusetzen.
