am 29.11.2019 ; Treffpunkt am Schrannenplatz um 13 Uhr
OV Neuburg
Am 6.11.2019 hat die Neuburger Stadtratsfraktion der Grünen einen Antrag eingereicht, um noch im Jahr 2020 das (Fahrrad-)Verkehrswegekonzept Neuburgs zu überarbeiten. Wir wollen, dass die Bürger und Gewerbetreibenden in den Prozess einbezogen sind, und dann zügig (noch in 2020!) die Umsetzung beginnt. Aufenthaltsqualität und Barrierefreiheit müssen dabei eine wichtige Rolle spielen.
Die Neuburger SPD-Fraktion unterstützt inhaltlich und mit ihren Stimmen – ein gutes Beispiel fraktionsübergreifender Zusammenarbeit für die Sache und für Neuburg, selbst im Wahlkampf.
Hier finden Sie den kompletten Antrag zur Erneuerung des (Fahrrad-)Verkehrskonzepts zum Nachlesen.
Update 10.11.2019: Beispielhaft zum Nachlesen das Radverkehrskonzept aus 2013 der Stadt Schrobenhausen.
Die Versammlung findet am 15. November 2019
um 19:00 Uhr im, Gasthaus Pfafflinger,
Schrannenplatz 131, 86633 Neuburg an der Donau
Tagesordnungsvorschlag:
- Begrüßung durch den Ortsvorstand
- Benennung eines Wahlvorstandes (keine geheime Abstimmung)
- Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Erklärung der Wahlmodalitäten und des Ablaufs des Wahlverfahrens durch den/die WahlleiterIn
- Bestimmung des Wahlausschusses
- Wahl des/der OberbürgermeisterkandidatIn und der StadtratskandidatInnen
– Vorstellung der Bewerber
– Fragen an die Bewerber und Aussprache
– Wahl - Benennung des/der Beauftragten für den Wahlvorschlag
- Wünsche, Anregungen, Diskussionen
- Schließung der Versammlung
Der Ortsvorstand BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
Zum Kabinettsbeschluss eines Ergänzungshaushalts 2020 zum Klimapakt erklärt Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik:
Die Bundesregierung trickst und täuscht bei der Finanzierung des Klimapakets, dass sich die Balken biegen. Die heute präsentierten Zahlen offenbaren, dass Merkel, Scholz und Co nächstes Jahr nur 3,4 Milliarden Euro zusätzlich für Klimaschutz ausgeben wollen. Davon fließt bereits eine Milliarde Euro ins Eigenkapital der Deutschen Bahn AG. Das ist ein schlechter Witz, angesichts der riesigen Herausforderungen vor denen wir stehen. Die Bundesregierung rechnet sich das Ergebnis ihres Klimapakets von vorne bis hinten schön. Die angekündigten Investitionen sind vielfach alter Wein in neuen Schläuchen. Im Gegensatz zu den Behauptungen der Bundesregierung sind weniger als die Hälfte überhaupt neue Investitionen, sondern bereits seit langem im Finanzplan eingeplant. Für die Jahre 2020 bis 2023 liegen die tatsächlichen Mehrausgaben im Energie- und Klimafonds gegenüber 2019 nur bei rund 18 Milliarden Euro, hinzu kommen zusätzlich 5,6 Milliarden Euro aus den Einzelplänen und etwa 2,2 Milliarden Euro als steuerliche Fördermaßnahmen. Unterm Strich liegen die tatsächlichen klimarelevanten Ausgaben des Klimapakets also nur bei 25,8 Milliarden Euro. Das Klimapaket der Bundesregierung ist eine Mogelpackung. Es ist nur halb so groß, wie von der Bundesregierung mit 54 Milliarden Euro behauptet. Auch die Einnahmen aus der viel zu geringen CO2-Bepreisung gehen nicht wie versprochen vollständig an die Bürgerinnen und Bürger zurück. Das ist weder ökologisch sinnvoll noch sozial gerecht.
Dieses Anti-Klimapaket reicht hinten und vorne nicht, um das völkerrechtlich verbindliche Pariser Abkommen einzuhalten und die Klimaerhitzung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Die Beschlüsse des Kabinetts sind ein offener Bruch mit Paris. Die Bundesregierung ignoriert damit sträflich die große Mehrheit und die größten Demonstrationen seit Jahrzehnten in Deutschland, die endlich wirksamen Klimaschutz und kein Pille Palle mehr wollen. Der kleinste gemeinsame Nenner von CDU, CSU und SPD reicht nicht angesichts der Dramatik der Klimakrise.
Auch die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute empfehlen der Bundesregierung zurecht in ihrem Herbstgutachten nicht länger an der schwarzen Null festzuhalten, wenn dadurch die Konjunktur weiter unter Druck gesetzt wird. Das Festhalten am Dogma der schwarzen Null ist für die Bundesregierung zum Selbstzweck geworden. Mit kluger Haushalts- und Wirtschaftspolitik hat das nichts zu tun.
Klimaaggressive Subventionen werden von der Bundesregierung weiter mit Milliarden Steuergeldern gefördert. Der Bundeshaushalt ist weiter klimafeindlich. Mit mehr als 57 Milliarden Euro jährlich subventioniert die Bundesregierung die klimaschädliche Produktion. Das ist ökonomisch und ökologisch brandgefährlich. Statt weiter Plastiktüten, den schmutzigen Diesel und die Flugindustrie mit Milliarden an Steuergeldern zu subventionieren, muss die Bundesregierung endlich diese Subventionen streichen und das Geld in mehr Klimaschutz investieren.
Wir Grüne in Neuburg unterstützen diese super Aktion des Umweltamtes Neuburg und der auffüllbar – macht’s mit!
Windrad-Besichtigung:
Wir laden ein zu einer gemeinsamen Anfahrt mit dem Fahrrad von Schrobenhausen: Treffpunkt am Freitag, den 11. Oktober 2019 um 15 Uhr auf dem Lenbachplatz, Fahrstrecke ca. 9 km oder um 16 Uhr am Windrad.
Mit dem Auto fährt man vom südlichen Ortsausgang von Aresing (BAUER Werk) auf die Kreisstraße ND 6 / PAF 7 Richtung Gerolsbach, etwa 3 km. Man passiert das Windrad, das direkt an der Straße steht bzw. parkt dort. Etwa 100 m weiter Richtung Gerolsbach bei den Koordinaten Nord 48°30’41,6″, Ost 11°19’40,3″ geht es nach links (nordwärts) in den Wald hinein. Treffpunkt am Windrad ist um 16 Uhr.
Am Freitag, dem 11. Oktober bieten Bündnis 90 / Die Grünen in Zusammenarbeit mit der Bürgerenergiegenossenschaft Pfaffenhofen eine Exkursion zu den Windrädern zwischen Aresing und Gerolsbach an. Neben einer Besichtigung der Anlagen gibt es auch Informationen aus erster Hand vom Vorstandsvorsitzenden der Bürgerenergiegenossenschaft, Herrn Andreas Herschmann. Die Teilnahme steht allen Interessierten offen.
Die Stadt Pfaffenhofen nimmt in Sachen nachhaltige Energieerzeugung eine Spitzenposition in Deutschland ein. 73 % des Stroms der Stadtwerke werden aus erneuerbaren Energien erzeugt, 90 % dieses Stroms werden lokal im eigenen Stadtgebiet verbraucht. Einen großen Anteil daran hat die Bürgernergiegenossenschaft, die 2012 auf Initiative des Energie- und Solarvereins gegründet worden ist und die es sich zum Ziel gesetzt hat, mit vielen Anteilseignern lokal nachhaltig Energie zu erzeugen.
Einen wichtigen Beitrag zur Stromversorgung leisten die drei Windräder im Gröbener Forst, die seit vier Jahren am Netz sind. Es besteht im Rahmen der Exkursion die Gelegenheit, einen Windkraft-Turm von innen zu sehen. Zudem wird der Vorstandsvorsitzenden der Bürgerenergiegenossenschaft, Herr Andreas Herschmann über Zielsetzung, Entwicklung, Hindernisse und Erfolge des Konzeptes einer bürgernahen nachhaltigen Energieversorgung berichten.
Wer sich weiter informieren will, sei auf die Energie-für-Alle Woche des Energie- und Solarvereins Pfaffenhofen vom 13. bis 18. Oktober in Pfaffenhofen verwiesen.
Der Schrobenhausener Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen wid die Ergebnisse der Exkursion in einem offenen Workshop am 20. November nachbereiten.
An diesem Abend wird Patricia Kufer Einblicke in den fast plastikfreien Alltag ihrer 5-köpfigen Familie geben. Seit 6 Jahren versucht die Familie mit so wenig Plastik wie möglich zu leben und kann somit viele wertvolle, umsetzbare Tipps geben, wie jeder Plastik sparen kann.
2017 hat die Familie Kufer den Klimaschutzpreis der Stadt Pfaffenhofen a.d. Ilm gewonnen. Patricia Kufer ist Gründungsmitglied der „Plastikfrei Community PAF“.
Die Veranstaltung ist als Picknick im Biergarten geplant. Jeder darf sich gerne sein eigenes Essen mitbringen. Getränke gibt es im SSV-Heim zu erwerben.
Grüner Ortsverband Schrobenhausener Land hält ersten öffentlichen Workshop für ein Kommunalwahlprogramm zum Thema Verkehr
Die Stadt Schrobenhausen muss für Radfahrer, Fußgänger und Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs attraktiver werden, darin waren sich die 13 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des ersten öffentlichen Workshops zur Erarbeitung des Kapitels „Verkehr“ für ein Grünes Kommunalwahlprogramm einig.
Die sichere Erreichbarkeit der Innenstadt und der Schulen mit dem Fahrrad ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass Leute auch mal ihr Auto stehen lassen oder Kinder mit dem Rad zur Schule schicken. Derzeit enden aber alle Radwege in die Innenstadt dort, wo es eng und gefährlich wird. Die Ausweisung der Steingriffer Straße als Fahrradstraße, auf der nicht motorisierter Verkehr Vorrang hat und die Anbindung an die Innenstadt durch eine Fußgänger- und Radfahrer-Unterführung am Bahnhof war eine der Ideen, die am Freitagabend erarbeitet wurden und in den kommenden Wochen weiter ausgearbeitet werden sollen.
Eine wichtige Forderung in diesem Zusammenhang war die Erstellung eines Verkehrskonzeptes, das den nicht motorisierten Verkehr und den öffentlichen Nahverkehr berücksichtigt. Außerdem wollen die Grünen künftig bereits in der Bauleitplanung nicht nur Stellplätze und Erschließungsstraßen, sondern auch kurze Rad- und Fußwege, die nicht entlang der Autostraßen verlaufen, berücksichtigt wissen. In den Nachkriegssiedlungen wie der Platte gab es solche Abkürzungen für Fußgänger, warum sollten wir das heute nicht mehr hinbekommen?
Attraktive Buslinien, die auch abends und am Wochenende verlässlich und nach einfach erreichbaren Fahrplänen verkehren, sind zusammen mit der Einführung des 30 Minuten-Takts auf der Paartal-Bahn eine weitere Forderung, um die Abhängigkeit vom Autoverkehr zu senken. Als Mittelzentrum muss sich die Stadt darum bemühen, dass sie auch für diejenigen erreichbar ist, die nicht mit dem Auto fahren können oder wollen. Dabei ist es auch hier die Qualität des Angebotes, die die Nachfrage schafft. Dies ist leicht an der Buslinie 9159 nach Petershausen zu sehen, die seit der Taktverdichtung deutlich mehr Menschen nutzen, auch wenn tagsüber und am Abend und am Wochenende immer noch viel zu große Lücken im Fahrplan bestehen.
Einig waren sich die Teilnehmer auch, dass eine lebendige und attraktive Innenstadt weniger, statt mehr Autoverkehr braucht. Auch wenn im Prozess der Bürgerbeteiligung eine autofreie Innenstadt noch nicht durchsetzbar war, so werden sich die Grünen gegen eine Aufweichung des aktuellen Konzeptes, wie sie derzeit für den Lenbachplatz diskutiert wird, einsetzen. Wir sind der festen Überzeugung, dass gute Ideen für die Geschäfte in der Innenstadt hilfreicher sind, als das ewige Mantra nach Parkplätzen. Busse in denen man das eigene Fahrrad mitnehmen kann oder eine Pendellinie Bahnhof – Rot Kreuz Str. – Busbahnhof, die ÖPNV- und Parkplatznutzer schnell an die Innenstadt anbindet, waren hier erste Ideen. „Außerdem werden wir an der Vision einer autofreien Innenstadt festhalten und dafür weiter Überzeugungsarbeit leisten, indem wir Ideen einbringen und zum Ausprobieren einladen,“ faßt der Co-Vorsitzende Joachim Siegl den Diskussionsprozess zusammen.
Wenig überraschend ist die ablehnende Haltung der Grünen zu den geplanten Umgehungsstraßen. „Der Stau am Gritscheneck besteht aus Fahrzeugen, in denen zumeist eine Person sitzt. Würden nur je zwei Leute miteinander fahren, hätten wir eine Entlastung um 50%, dagegen ist die Entlastung durch die Goachattrasse lächerlich. Aber sie bindet das Geld, das wir für die Umsetzung wirklich wirksamer Ideen brauchen“, so Siegl.
Nach drei Stunden wurden Arbeitsgruppen gebildet, die jeweils einzelne Themenbereiche weiter ausarbeiten werden, um diese im Spätherbst in ein Wahlprogramm zusammen zu bauen. „Der erfolgreiche Einstieg bestätigt uns darin, den Prozess unter dem Motto „Deine Stadt – Dein Programm“ fortzusetzen,“ erklärt der Vorsitzende der Schrobenhausener Grünen Alois Strobel-Forster.
Im August wird dieser Prozess nach einem Vortrag am 8.8.19 zu plastikfreien Leben mit dem Thema Ökologie, Nachhaltigkeit und Klima fortgesetzt.
Thema: Verkehr
Deine Stadt – dein Programm
Wo: Freitag, 12.7.2019, 18:00 Uhr, Nagelschmiedgasse 1 (Rückseite Optik Studio)
Goachat – Trasse, Innenstadt-Verkehr, ÖPNV und Konzepte für eine fahrrad-freundliche Stadt sind nur eine Auswahl der Themen, die wir mit Grünen Stadträten im neu zu wählenden Stadtrat weiter bringen wollen. Unser Programm soll ökologisch und sozial verträgliche Vorschläge machen, wie wir Mobilität im Mittelzentrum zeitgemäß organisieren.
Weil es deine Stadt ist, laden wir dich ein, an der Erstellung unseres Programms mitzumachen und deine Ideen und Vorstellungen mit einzubringen. Wir freuen uns über neue Unterstützer*innen mit frischen Ideen für ein lebens- und liebenswertes Schrobenhausen. Für die Mitarbeit in den Programm-Workshops ist eine Mitgliedschaft bei den Grünen nicht notwendig. Die Ergebnisse dieses und weitere Workshops werden wir im November zu einem Wahlprogramm für die Kommunalwahl im März 2020 verdichten.
Wohin mit dem Verkehr?
Diskutieren Sie mit dem Landtagsabgeordneten Markus Büchler
Am Montag, den 08. Juli ab 19:30 Uhr im Bella Tandoori in Schrobenhausen.
Wir freuen uns auf Ihr kommen und wünschen uns eine spannende Diskussion.
Am 6. Mai 2019 wurde in Waidhofen der neue Ortsverband Schrobenhausener Land der Bündnis 90 / Die Grünen gegründet. Vorsitzende sind Alois Forster und Joachim Siegl.
Der Ortsverband umfasst die Gemeinden Berg im Gau, Waidhofen, Gachenbach und Schrobenhausen. Weitere Gemeinden des Schrobenhausener Umlands sind jederzeit herzlich eingeladen des Ortsverband beizutreten.
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