Die Kreistagssitzung am vergangenen Donnerstag war geprägt von der Aufarbeitung der Hochwasserereignisse, die Anfang Juni unseren Landkreis erschütterten. Noch bevor die Tagesordnung aufgerufen wurde, nahm Landrat Peter von der Grün Stellung zu den Hochwasservorfällen – ein Thema, das zwar nicht offiziell auf der Tagesordnung stand, jedoch durch unsere Initiative sowie die der Kollegin Martina Keßler (CSU) dennoch intensiv diskutiert wurde.
Wir, die Grüne Fraktion im Kreistag, haben durch unseren Kreisrat Joachim Siegl umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. Diese sollten sicherstellen, dass wichtige Fragen zur Alarmkette und zur Vorwarnung der Bürger geklärt werden. Wir forderten zudem Informationen darüber, welche Maßnahmen die Stadt Schrobenhausen und der Landkreis ergreifen, um die versprochenen unbürokratischen Hilfen für die Betroffenen zu gewährleisten. Besonders interessierte uns, wie der Landkreis die versprochenen unbürokratischen Hilfen umsetzt und wie mit privat georderten Containern zur Entsorgung von zerstörten Gegenständen verfahren wird. Landrat von der Grün stellte klar, dass Bürger, die privat Container bestellt haben, die Kosten selbst tragen müssen.
Joachim Siegl betonte, dass es unsere Pflicht sei, die Anliegen der Bürger, die sich in der VHS in Schrobenhausen geäußert haben, in die politische Diskussion einzubringen. Diese Bürger haben das Recht, Antworten und klare Informationen zu erhalten.
Wir kritisierten, dass das Thema Hochwasser nicht als eigener Tagesordnungspunkt in die Sitzung aufgenommen wurde. Stattdessen befasste sich die erste Sitzung nach dem Jahrhunderthochwasser mit der Änderung der Geschäftsordnung hinsichtlich geschlechtergerechter Sprache. Unserer Meinung nach hätten die unmittelbaren Sorgen und Nöte der Bürger Vorrang haben müssen.
Obwohl die Anträge nicht mehr auf die Tagesordnung zu kamen, wurde durch unsere Hartnäckigkeit und unser Engagement das Thema Hochwasser dennoch intensiv behandelt. Wir werden weiterhin darauf drängen, dass das Hochwasser und dessen Folgen umfassend aufgearbeitet werden – sei es in der nächsten Kreistagssitzung oder in einer Sondersitzung, wie es von Matthias Enghuber (CSU) vorgeschlagen wurde.
Es bleibt unsere Aufgabe, die Stimme der Bürgerinnen und Bürger im Kreistag zu sein. Wir danken euch für eure Unterstützung und werden euch über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden halten.
