Neues aus dem Gemeinderat – Sitzung am 04.12.12

Vorstellung des Leader Projekts „Netzwerk Jugend“ durch Herrn Dr. Thomas Wienhardt
Träger des Projektes „Netzwerk Jugend“ ist der Verein Ökumenische Jugendarbeit Neuburg-SChrobenhausen e.V.
Das Projekt soll in Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring Neuburg-Schrobenhausen und den Streetwokern von Neuburg und Schrobenhausen zum Erfolg geführt werden.
Ziel des Projektes ist es, Jugendverbände besser zu etablieren und deren Arbeit zu stärken, damit mehr Jugendliche an solchen Angeboten teilhaben können. Zielgruppe des Projekts sind Jugendliche im Alter von 13-25 Jahren. Nach einer ausführlichen Bestandserhebung und Bedarfsermittlung soll über einen Zeitraum von zwei Jahren konkret an der Umsetzung des Projekts gearbeitet werden.
Die Projektkosten belaufen sich auf rund 270.000 EUR. Das Projekt wird finanziert durch Leader ELER, die Diözese Augsburg, die Evangelische Kirche, die Bauer Stiftung und die beteiligten Kommunen.
Ziel ist es eine breite Beteiligung der Kommunen im Landkreis zu bewirken. Dann würden sich die Kosten für die Kommunen in etwa auf 1€ pro Einwohner belaufen.
Die Gemeinde Karlskron steht diesem Projekt positiv gegenüber. Der Bürgermeister stellt in Aussicht, daß sich Karlskron in dieses Projekt mit einbringen wird.

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Breitbandversorgung Karlskron für das Geschäftsjahr 2012
Der Werkausschuß hat den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs vorberaten und die Empfehlung an den Gemeinderat gegeben, den Wirtschaftsplan zu beschließen.
Es wird deutlich gemacht, daß alle Ausgaben, die bisher getätigt wurden im Investitionsplan des Wirtschaftsplanes stehen, damit sie dann auch periodengerecht verteilt werden können.
Die vorhandenen Verwaltungskosten werden nicht als Löhne und Gehälter geführt, weil der Eigenbetrieb kein eigenes Personal hat, sondern Dienstleistungen der Gemeinde in Anspruch nimmt.
Für 2012 ist im Eigenbetrieb eine Darlehensaufnahem in Höhe von 644.000 EUR vorgesehen. Davon gehen 322.000 EUR zurück an die Gemeinde, die diese bis jetzt in den Ausbau unseres Ortsnetzes investiert hat.
Der Gemeinderat beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes.

Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Karlskron
Die Nachtragshaushaltssatzung ist nötig, weil für den Eigenbetrieb noch kein Wirtschaftsplan vorhanden war, dieser aber dem Haushaltsplan beizulegen ist.
Die Ansätze für die Einnahmen und Ausgaben bleiben unverändert. Die Kreditaufnahmen werden um 246.000 EUR vermindert. Kreditaufnahmen für den Eigenbetrieb in Höhe von 644.000 EUR werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für den Eigenbetrieb wird auf 875.000 EUR festgelegt. Damit darf der Werkausschuß für den Eigenbetrieb Verträge bis zu dieser Gesamtsumme abschließen.
Der Gemeinderat beschließt die Nachtragshaushaltssatzung.

Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
Überplanmäßige Ausgaben sind angefallen im Bereich der kommunalen Verkehrsüberwachung. Der Ansatz der Ausgaben betrug 20.000 EUR. Erwartet werden Ausgaben in Höhe von 35.000 EUR. Die Mehrkosten können durch die Mehreinnahmen bei der Verkehrsüberwachung gedeckt werden.
Bei der Abwasserbeseitigung in Adelshausen/Pobenhausen ergaben sich durch die Klärschlammentsorgung Mehrkosten. Vorgesehen waren Ausgaben in Höhe von 10.000 EUR. Die tatsächlichen Ausgaben belaufen sich auf 16.500 EUR. Die Mehrausgaben können durch Einsparungen im Unterhalt der Kläranlage Karlskron aufgefangen werden.
Für die Planung der Ortsumgehung Pobenhausen lag ein Ansatz von 23.000 EUR vor. Die Machbarkeitsstudie hat tatsächlich aber 26.800 EUR gekostet. Diese Mehrausgaben können über den Haushaltsansatz Radwegverbindung Wiesenstraße gedeckt werden.
In der Kämmerei fielen für die überörtliche Rechnungsprüfung Kosten in Höhe von 10.500 EUR an. Die geplanten Kosten für die Rechnungsprüfung beliefen sich auf 300 EUR. Diese Mehrkosten können über die Einsparung bei Zinsausgaben gedeckt werden.
Bei der Abwasserbeseitigung fielen beim Stromverbrauch Kosten in Höhe von rund 100.000 EUR an. Geplant waren hier 85.000 EUR. Es gab immer wieder Probleme mit der Zentrifuge. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt über die Einsparung beim Stromverbrauch bei den anderen Kläranlagen.
Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben.

Einkaufsmarkt
Ein Investor hat Interesse angemeldet an der Hauptstraße gegenüber der Firma Spangler einen Einkaufsmarkt mit Verkaufsflächen von 900 m² zu errichten.
In der nächsten Gemeinderatssitzung wird diesbezüglich ein Beschluß zur Aufstellung eines Bebauungsplanes angestrebt.

Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern (2014 -2016)
Im kommenden Jahr müssen die Stromlieferverträge für die Gemeinden neu abgeschlossen werden. Der Bayerische Gemeindetag würde für seine Mitgliedsgemeinden eine Bündelausschreibung vornehmen. Ziel dieser Bündelausschreibung ist es einen günstigeren Strompreis zu erhalten.
Die Dienstleistung für die Bündelausschreibung kostet die Gemeinde Karlskron rund 1.200 EUR. Bei der letzten europaweiten Ausschreibung für den Strom wurden im Jahr 2009 2.990 EUR ausgegeben.
Ökostrom würde ca. 5 bis 6 % mehr kosten als herkömmlicher Strom.
Der Gemeinderat beschließt die Bündelausschreibung und den Bezug von normalem Strom.